Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der pure green, Gewerbepark 17, 6426 Roppen, Österreich, vertreten durch deren Geschäftsführer Herrn Mag. Werner Murr, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: pure green) und dem Kunden.

(2) pure green erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von pure green dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren in den Warenkorb mittels eines Links „HINZUFÜGEN“ legen. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit wieder leeren, indem er die Anzahl der ausgewählten Produkte auf „0“ setzt. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatur vorgenommen werden. Durch Anklicken des Buttons "ZUR KASSE" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, in der er sich als Kunde registrieren kann, sofern er noch über keine Zugangsdaten verfügt oder sich als bestehender Kunde einloggen kann. Hierzu werden ein Benutzername samt Kennwort sowie die Kontaktdaten eingegeben. Nach erfolgter Registrierung und Bestätigung der Lieferadresse wird der Bestellvorgang durch Betätigung des Buttons „KOSTENPFLICHTIGES BESTELLEN“ abgeschlossen. Durch das Abschicken der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, und akzeptiert diese AGB. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt. 
Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten.

(3) Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung per Email informiert. Hierbei handelt es sich um keine verbindliche Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auslieferungsbestätigung per E-Mail oder mit Versand der Ware zustande.

(4) Die Sprache, die für den Abschluss und die Abwicklung dieses Vertrages verwendet wird, ist die deutsche Sprache.

§ 3 Datenschutzerklärung

(1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit der Kunde diese im Rahmen des Bestell- oder Registrierungsvorgangs freiwillig mitteilt. Durch das Ausfüllen und Übermitteln eines Web-Formulars zu Bestellzwecken übermittelt der Kunde personenbezogene Daten an pure green. 

(2) pure green verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts. Insoweit erhebt, speichert und verarbeitet pure green ausschließlich durch den Kunden im Rahmen seiner Angaben in dem Formular zur Verfügung gestellte Daten und erstellt insbesondere keine Nutzerverhaltensprofile. 

(3) Zu dem Zweck der Vertragserfüllung, nämlich der Auslieferung, werden die personenbezogenen Daten des Kunden an den Spediteur weitergeleitet, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Der Spediteur ist ebenfalls verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts zu verwenden.

(4) Nach dem geltenden Datenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Entsprechende Auskunftsbegehren können an die Email-Adresse office@puregreen.at adressiert werden. Sofern die zu der Person des Kunden gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, erfolgt unverzüglich eine Berichtigung, auf entsprechenden Hinweis des Kunden.

(5) Über die vorgenannte Datenschutzerklärung hinaus werden sämtliche pure green übermittelten personenbezogenen Daten des Kunden ohne dessen gesonderte schriftliche Einwilligung nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.

(6) Diese Datenschutzerklärung ist jederzeit auf der Website von pure green einsehbar und abrufbar.

§ 4 Lieferbedingungen /Lieferkosten

(1) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ab Lager. Ist der Kunde Verbraucher, so trägt das Versandrisiko ausschließlich pure green. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der pure green die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Arbeitstagen, wobei als Arbeitstage Montag bis Freitag, mit Ausnahme von Feiertagen, anzusehen sind. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss.

(3) Die Liefer- oder Versandkosten ebenso wie die Länder, in die pure green liefert, können Sie hier sehen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Die gewährten Zahlungsarten (PayPal, Überweisung) können sie hier sehen. Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Zahlung per PayPal“ erfolgt eine Abtretung der Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“). Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score-Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklärt der Kunde sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen von PayPal zu entnehmen, die Sie hier abrufen können.

(2) Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

(3) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert vereinbart, auf Kosten des Kunden, siehe § 4 (3). 

(4) Bestellungen von Erstkunden, welche eine Höhe von EUR 250 überschreiten, können ausschließlich per Vorauskasse bezahlt werden.

(5) Bei Zahlungsverzug des Kunden, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, verpflichtet sich dieser die entstehenden Mahnspesen, sowie Zinsen in der Höhe von 12,5 % p. a. zu bezahlen. In der Folge wird ein Inkassoinstitut mit der Forderungsbetreibung beauftragt.

Neben den vorgenannten Kosten gehen dann auch sämtliche beim Inkassoinstitut anfallenden und uns in Rechnung gestellten Kosten, deren maximale Höhe sich aus der Verordnung über die Höchstsätze für Inkassoinstitute (BGBl Nr. 141/96) ergibt, zu Lasten des schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Kunden, sofern diese Kosten angemessen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
Die Zahlungen werden zuerst auf Zinsen und Kosten angerechnet.
Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle seines Zahlungsverzuges von pure green der Name (einschließlich früherer Namen), das Geschlecht, die Anschrift, der Beruf, der offene Saldo sowie die Mahndaten gemäß § 8 Abs 3 DSG 2000 an die Warenkreditevidenz sowie an mit der Einbringung von Forderungen berechtigte Inkassounternehmen übermittelt werden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von pure green.

§ 7 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in § 7 Abs. 2 bis 3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache, sofern der Kunde Verbraucher (Konsument) ist. 

(3) Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache. Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von pure green beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von pure green, unberührt. Verletzt pure green fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen ebenfalls unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag pure green nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die 
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (z.B. Lieferung der Ware und Eigentumsverschaffung an der Ware).

(4) Der Kunde, der Unternehmer ist, hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch pure green, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem pure green unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat pure green den Mangel arglistig verschwiegen, so kann sie sich auf diese Vorschriften nicht berufen.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

pure green gmbh 
Gewerbepark 17 │ 6426 Roppen │ Austria 
T: +43 5417 20127 │ F: +43 5417 20127-30 │ 
office@puregreen.at  
UID: ATU31165100│ Firmenbuchnummer: FN54393s

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
- An (Name, Anschrift, Fax, E-Mail eintragen)
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung folgender Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum 

(*) Unzutreffendes streichen

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) pure green haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grobfahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von pure green.

(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat zum 15.02.2016 eine Internet-Plattform zur Online-Streitschlichtung zu etabliert. Diese soll es Verbrauchern und Händlern ermöglichen, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen einfach, effizient, schnell und außergerichtlich beizulegen. Die Plattform ist über die Seite http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von pure green, sofern der Kunde Unternehmer ist.

(3) Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in Innsbruck zuständig, sofern der Kunde Unternehmer ist.